Deutscher Bundestag würdigt „herausragende zivilgesellschaftliche Arbeit“ von Libereco

Foto: Deutscher Bundestag/Tobias Koch

Der Bundestag hat am 8. November den interfraktionellen Antrag „Für ein demokratisches Belarus in der europäischen Familie“ der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angenommen. Die Abgeordneten betonten damit, entschlossen an der Seite aller Menschen zu stehen, die sich für Demokratie und Menschenrechte, Freiheit, Selbstbestimmung und faire Wahlen in Belarus einsetzen.

Zugleich würdigten die Parlamentarier*innen „die herausragende zivilgesellschaftliche Arbeit“ von Libereco, der Belarusischen Gemeinschaft Razam e.V. und von Science-at-Risk des Akademischen Netzwerks Osteuropa e.V. Mit dem Antrag forderten sie die Bundesregierung auf, die Organisationen „weiterhin zu unterstützen, damit es auch zukünftig in Deutschland Anlaufstellen für politisch verfolgte Menschen aus Belarus gibt und verstärkt über die Situation in Belarus aufgeklärt und informiert werden kann“.

In seiner Rede zum Antrag dankte der Bundestagsabgeordnete Robin Wagener (Bündnis 90/Die Grünen) den anwesenden Vertreter*innen der drei Organisationen. „Eurer unermüdliches Engagement für die politischen Gefangenen und politisch Verfolgten in Belarus ist zutiefst beeindruckend“, sagte Wagener.